Bedient sich ein Unternehmer zum Zwecke des Abschlusses eines Vertrags über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen der Telemedien (Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr), hat er dem Kunden die in Artikel 246c EGBG bestimmten Informationen rechtzeitig vor Abgabe von dessen Bestellung klar und verständlich mitzuteilen. Dies vorausgeschickt geben wir Ihnen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen folgende Informationen:
1. Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
Über die Homepage der Sparda-Bank München eG können Kunden verschiedene Produkte (Kontoverträge / Vermögensverwaltung mit Depoteröffnungsverträge) auswählen. Nach Auswahl des gewählten Produkts über den Button „Konto eröffnen“ bzw. „Jetzt Ihr Investment finden“ gelangt der Kunde auf die Antragstrecke zur Kontoeröffnung bzw. Vermögensverwaltung/Depoteröffnung.
Der Kunde macht über die Antragstrecke u.a. seine Angaben zu seinen persönlichen Daten, seinem Wohnsitz und seiner steuerlichen Ansässigkeit.
Nachdem der Kunde seine Angaben in der Antragstrecke eingegeben hat, gelangt er am Ende zu der Seite „Rechtliche Hinweise und Bestimmungen“.
Für die Eröffnung benötigt die Bank die Bestätigung, dass der Kunde die produktbezogenen Hinweise und Bestimmungen gelesen hat und diese Angaben korrekt sind. Hierbei handelt es sich bspw. um die Bestätigung, gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 Geldwäschegesetz im eigenen wirtschaftlichen Interesse und nicht auf fremde Veranlassung zu handeln. Ferner bestätigt der Kunde, dass er die jeweiligen Entgeltinformationen zur Kenntnis genommen hat. Beim Abschluss der Vermögensverwaltung/Depoteröffnung wird der Kunde über die Servicegebühr informiert und erhält vor dem Abschluss eine „Ex-ante-Kosteninformation“. Dem Kunden werden sämtliche Informationen über www.sparda-m.de zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Über das Anklicken von Checkboxen erklärt der Kunde im Anschluss, dass er die allgemeinen und produktbezogenen Hinweise und Bestimmungen zur Kenntnis genommen hat und mit den Inhalten einverstanden ist. Der Kunde bestätigt u.a., dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank sowie das Preis- und Leistungsverzeichnis gelesen hat und die Inhalte akzeptiert. Der Kunde stimmt der Speicherung seiner Angaben im Rahmen der Datenschutzbestimmungen und der Datenverarbeitung und des Bankgeheimnisses zu. Bei der Eröffnung einer Vermögensverwaltung bestätigt der Kunde darüber hinaus wertpapierrechtliche Bestimmungen und Informationen erhalten zu haben und mit diesen einverstanden zu sein (z.B. Einverständniserklärung zum Einbehalt von Zuwendungen Dritter). Die jeweils zu bestätigenden Hinweise und Bedingungen sind mittels einer Verlinkung im Rahmen der jeweiligen Checkbox abrufbar und können vorab zur Kenntnis genommen und abgespeichert werden.
Der jeweilige Vertrag wird mittels qualifizierter e-Signatur durch den Kunden unterschrieben, die eine Identifizierung des Unterzeichners sowie die Erkennung nachträglicher Veränderungen der Daten ermöglicht und ausschließlich dem Unterzeichner zugeordnet ist. Zudem gibt es bei der Eröffnung eines Girokontos die Möglichkeit die Unterlagen per POSTIDENT-Verfahren einzureichen.
Nach vollständigem Durchlauf der Prozesse erhalten die Antragsteller eine Annahmebestätigung im Prozess bzw. per E-Mail/Brief.
Nach Annahme des jeweiligen Vertrags eröffnet die Bank das beantragte Produkt.
Die Bank behält sich im Einzelfall das Recht vor, jederzeit eine zusätzliche schriftliche Bestätigung des Kunden mit eigenhändiger Unterschrift zu verlangen. Ferner behält sich die Bank das Recht vor, die eingereichten Anträge bei einem offensichtlichen Missbrauchsverdacht zurückzuweisen.
2. Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist
Der Vertragstext in Form des Kontovertrags und der Rahmenvereinbarung MeinInvest wird nach Vertragsabschluss gespeichert bzw. archiviert. Der Kunde erhält ebenfalls einen Vertragstext in Form des Kontovertrags sowie der Rahmenvereinbarung MeinInvest.
3. Informationen darüber, wie mit den nach § 312i Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 BGB zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können
Der Kunde hat die Möglichkeit seine Angaben zu korrigieren, u.a. vor Abgabe der Vertragserklärung können Eingabefehler auf der Übersichtseite erkannt und berichtigt werden. Dazu klickt der Kunde bei der anzupassenden Passage auf die angebotene Änderungsmöglichkeit und führt die entsprechende Anpassung durch. Darüber hinaus prüft das System die Angaben nach formalen Kriterien (Vollständigkeit, passende Eingabetypen wie bspw. Datum, Text, Zahl) und weist auf Fehler hin, die sodann von den Kunden korrigiert werden können.
4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Der Abschluss des Vertrages erfolgt in deutscher Sprache. Die Vertragsbedingungen liegen in deutscher Sprache vor.
5. Informationen über sämtliche einschlägige Verhaltenskodizes, denen sich die Bank unterwirft, sowie über die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken.
Als Dienstleistungsunternehmen stellen wir uns der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Verantwortung. Wir haben folgendes Leitbild, das die Werte der Bank widerspiegelt.
Motiviert durch eine nachhaltige und langfristig orientierte Unternehmenspolitik gehen wir Risiken ausschließlich im Einklang mit der eigenen Risikotragfähigkeit ein. Die Ausgewogenheit von innovativem und beständigem Handeln garantiert dabei unseren wirtschaftlichen Erfolg. Zur Sicherung und zum Ausbau unserer Marktstellung setzen wir auf solides Wachstum aus eigener Kraft.
Unsere Leitwerte beschreiben unsere Unternehmenskultur: Vertrauen, Verantwortung, Sicherheit. Die Wertschätzung unserer Kunden erreichen wir durch das Angebot von marktgerechten, transparenten und mit kaufmännischer Sorgfalt erarbeiteten Angeboten. Unsere Kunden bekommen die Sicherheit, einen dauerhaften, verlässlichen und ehrlichen Partner für ihre Belange an ihrer Seite zu haben. Wir verstehen die Bedürfnisse unserer Kunden und erfüllen diese mit Freude. Gewissenhaft gehen wir mit dem uns geschenkten Vertrauen um, denn begeisterte Kunden, die uns weiterempfehlen, sind unser Ziel.
0. Vorbemerkung
Die Sparda-Banken sind regional tätige Genossenschaftsbanken. Sie sind Mitglieder im Verband der Sparda-Banken e.V.
Ihre Aufgabe ist die wirtschaftliche Betreuung und Förderung ihrer Mitglieder. Vertrauen, Integrität, Tatkraft und Optimismus sind unser Leitbild. Die Erwirtschaftung von Gewinnen erfolgt nur mit dem Ziel, den genossenschaftsgesetzlichen Förderauftrag zu erfüllen.
Dieser Verhaltenskodex bestimmt unser Handeln. Die darin enthaltenen Leitlinien geben uns Orientierung und Sicherheit. Sie sind Maßstab unseres Verhaltens. Ihre Wirksamkeit und Verbindlichkeit im Verhältnis zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden durch interne Regelungen und Richtlinien sowie Arbeitsanweisungen sichergestellt.
1. Recht und Gesetz
Wir werden Recht und Gesetz sowie die von uns selbst gesetzten Regeln einhalten. Zugleich sind wir den besonderen Anforderungen an ein ethisch verantwortbares, integres und kundenförderndes Verhalten verpflichtet. Bewusstes oder auch fahrlässiges pflichtwidriges Fehlverhalten wird nicht geduldet.
Wir haben unter Verantwortung des jeweiligen Vorstandes der Banken wirksame Compliance-Systeme unter Einbeziehung eines Compliance-Beauftragten eingerichtet, die dauerhaft nicht nur rechtmäßiges Verhalten der Banken und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern auch die Einhaltung dieser Leitlinien sichern sollen.
2. Einhaltung von Aufsichtsrecht
Wir sind uns der großen Verantwortung bewusst, dass durch die Banken und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle deutschen und europäischen aufsichtsrechtlichen Regeln im Interesse der guten Ordnung im Markt und im Interesse unserer Kunden beachtet und keine Vermeidungsstrategien umgesetzt werden.
3. Verantwortungsvolles Handeln
Wir sind den Prinzipien des UN-Compact verpflichtet und werden ihnen verantwortungsvoll folgen.
Wir werden insbesondere den Schutz der internationalen Menschenrechte unterstützen und achten. Wir werden sicherstellen, dass wir uns nicht an Menschenrechtsverletzungen mitschuldig machen. Wir werden für die Abschaffung von Kinderarbeit eintreten. Und wir werden für die Beseitigung von Diskriminierung bei Anstellung und Erwerbstätigkeit eintreten. Wir folgen im Umgang mit Umweltproblemen dem Vorsorgeprinzip und fördern das Umweltbewusstsein.
4. Nachhaltigkeit
Im gemeinsamen Interesse achten wir nicht nur die gesetzlichen Bestimmungen zur Sicherung der Nachhaltigkeit unserer Tätigkeit, sondern wir unterstützen auch alle Erwartungen des Deutschen Nachhaltigkeitskodex.
5. Geldwäscheprävention
Die Banken, die Mitglieder der Vorstände und der Aufsichtsräte sowie die Mitarbeiterinnen und die Mitarbeiter werden alles unternehmen, um jede Form der Geldwäsche oder der Terrorismusfinanzierung zu verhindern. Sie werden sich insbesondere nicht an Maßnahmen zur Geldwäsche beteiligen und sie werden gegen jede Form der Geldwäsche durch Kunden einschreiten.
Zu verhindern ist auch jeder Anschein, der als Geldwäsche oder versuchte Geldwäsche gewertet werden könnte.
Zu diesem Zweck haben wir auf der Grundlage der rechtlichen Regelungen fortlaufende Überwachungssysteme in den Banken eingerichtet.
6. Unabhängigkeit der Organe
Die Mitglieder der Vorstände und der Aufsichtsräte handeln eigenverantwortlich, unparteiisch und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften weisungsfrei. Sie sind insbesondere nicht den Weisungen Dritter unterworfen.
7. Kundeninteresse und Transparenz
Wir richten unsere Geschäftstätigkeit an den Interessen unserer Mitglieder und unserer Kunden aus.
Wir lassen uns von den Bedürfnissen unserer Kunden bei der Gestaltung und Auswahl unserer Produkte leiten. Wir sorgen hinsichtlich unserer Preise, Provisionen, Kosten und Zuwendungen im Rahmen der Vorgaben durch Gesetz und Rechtsprechung für Transparenz.
8. Vermeidung von Interessenskonflikten
Rechtmäßiges Handeln, Sorgfalt, Redlichkeit, Kompetenz und das Handeln im Kundeninteresse sind Verpflichtungen, die die Basis der Geschäftsbeziehungen zu unseren Kunden sind. Die Banken ergreifen die gesetzlich notwendigen Maßnahmen, um Interessenskonflikte ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Interessen der Kunden, Geschäftspartner und anderen Mitarbeitern zu verhindern, zu vermindern und offenzulegen. Bei allen unternehmerischen Entscheidungen der Banken und ihrer Mitarbeiter müssen neben den wirtschaftlichen und ethischen Kriterien die Interessen der Kunden im Mittelpunkt stehen.
Mitarbeitergeschäfte dürfen nicht mit den Interessen der Kunden oder den Interessen der Sparda-Banken kollidieren. Die Mitarbeiter müssen bei ihren Geschäften stets berücksichtigen, dass die Belange der Kunden und der Banken Vorrang haben.
Eigene materielle oder immaterielle Interessen der Mitarbeiter, familiäre oder freundschaftliche Beziehungen zu Kunden, Geschäftspartnern oder Lieferanten dürfen keinen Einfluss auf die geschäftlichen Entscheidungsfindungen haben. Auch etwaige Nebentätigkeiten oder Beratertätigkeiten eines Mitarbeiters dürfen zu keinem Zeitpunkt den Interessen der Banken widersprechen.
Die Mitarbeiter informieren die jeweils zuständige Stelle in den Banken, bevor sie ein Mandat in einem Gremium anderer Unternehmen oder Verbände annehmen möchten. Hierdurch wirken die Banken prozessual darauf hin, dass Interessenkonflikte vermieden werden.
9. Fairer Wettbewerb
Wir bekennen uns zu fairem Wettbewerb und zur Einhaltung der deutschen und europäischen wettbewerbsrechtlichen Regeln. Dazu gehört insbesondere, dass keine Absprachen zwischen den Mitgliedsinstituten, mit den Kunden und mit den Wettbewerbern über Preise, Markt- und Gebietsaufteilungen erfolgen.
Sensible Informationen werden, soweit dies aus wettbewerbsrechtlichen Gründen unzulässig oder aus anderen Gründen rechtlich zweifelhaft oder unfair ist, nicht weitergegeben.
10. Korruption
Jede Form korrupten Verhaltens, nämlich der Bestechlichkeit oder der Bestechung durch die Banken, deren Organmitglieder sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter lehnen wir ab.
Wir beteiligen uns nicht an Geschäften, bei denen der Verdacht besteht, dass diese mit Korruption in jeglicher Form verbunden sind.
Zuwendungen dürfen weder von Organmitgliedern noch von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für sich oder einen Dritten gefordert, versprochen oder angenommen werden. Ausnahmen für Zuwendungen von geringem Wert bedürfen der Zustimmung durch die jeweilige Bank.
In gleicher Weise lehnen wir es ab, dass im geschäftlichen Verkehr einem Mitarbeiter oder einer Mitarbeiterin oder Beauftragten einer Bank ein Vorteil für diesen oder einen Dritten als Gegenleistung angeboten, versprochen oder gewährt wird, dass er ihn oder einen anderen im inländischen oder ausländischen Wettbewerb in unlauterer Weise bevorzuge.
11. Vorteilsnahme
Private Finanzgeschäfte von Organmitgliedern sowie Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern müssen über jeden Zweifel erhaben sein.
Informationen, die im Rahmen der Tätigkeit für die Mitgliedsinstitute oder den Verband erworben wurden, dürfen nicht zum persönlichen Vorteil verwendet werden.
12. Dienstliche Veranstaltungen
Mitglieder der Vorstände und Führungskräfte können dienstliche Einladungen zu Konferenzen, Empfängen oder kulturellen Ereignissen - einschließlich angemessener Bewirtung - annehmen, wenn und soweit die Teilnahme an der Veranstaltung im Rahmen der Geschäftstätigkeit und im Interesse der jeweiligen Bank erfolgt.
13. Gesellschaftliches Engagement
Wir sind uns unserer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft bewusst. Im Blick darauf fördern die Banken im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gesellschaftliche und soziale Zwecke. Wir setzen Spenden nicht zur unzulässigen Beeinflussung Dritter ein.
14. Datenschutz
Wir sind uns den Anforderungen einer Kultur der Vertraulichkeit und des Datenschutzes einerseits und der Transparenz andererseits bewusst. Dazu gehört, dass wir im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auf das Sorgfältigste vertrauliche Informationen unserer Mitglieder, der Kunden sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter achten. Wir folgen den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes. Vertrauliche Informationen geben wir nicht ohne Einwilligung des Betroffenen an Dritte weiter, soweit wir dazu nicht ausdrücklich gesetzlich verpflichtet sind. Bei einer Weitergabe von vertraulichen Informationen informieren wir, soweit gesetzlich zulässig, den Betroffenen.
15. Datensicherheit
Die Integrität unserer informationstechnischen Systeme und die Datensicherheit ist Teil unserer Gruppenkultur.
Wir sichern alle für unsere Geschäftstätigkeit wichtigen Daten. Das gilt insbesondere soweit diese uns von Dritten überlassen wurden. Wir unternehmen alles im Rahmen des geltenden deutschen und europäischen Rechts mit den gebotenen, angemessenen und geeigneten Mitteln, um unberechtigten Zugang, unbefugte oder missbräuchliche Verwendung, Verlust oder vorzeitige Vernichtung von personenbezogenen Daten zu verhindern.
16. Einhaltung der Verhaltensregeln
Die Überwachung der Einhaltung dieser Leitlinien obliegt jeweils den Vorständen der Banken.
Im Interesse unserer Mitglieder und Kunden sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir ein professionelles Beschwerdemanagement eingerichtet.
Für vertrauliche Meldungen zu drohenden, geplanten oder begangenen Verstößen gegen Recht und Gesetz, gegen diese Leitlinien oder bei unehrenhaftem Verhalten ist in den Banken jeweils eine zentrale Meldestelle eingerichtet.
Ende der Informationen über die Besonderheiten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr nach Maßgabe des Artikels 246c EGBGB.
Stand: September 2021
© 2021 Sparda-Bank München eG
